Große Koalition - nur alte oder neue soziale Schweinereien?

Da die Große Koalition zur Vermeidung einer etwas linkeren und sozialeren Variante, wie Linke-SPD-Grüne, entsteht, wird es nützlich sein, die Fülle an sozialpolitischen Verabredungen, die sicher in dem Koalitionsvertrag versteckt werden, an einem verständigen Maßstab zu messen - was für Nicht-Experten im Sozialpolitischen Dschungel der BRD schwierig ist.
Hier hat Christoph Butterwegge, Experte und Prof aus Köln einen sehr hilfreichen Überblick geliefert.
Er kombiniert die korrekte Schilderung der sozialpolitischen Schweinereien der Großen Koalition zwischen der Union und der SPD, in Fortsetzung der Agendapolitik von SPD und Grünen, mit der politischen Zurechnung und der zeitlichen Einordnung. der Gesetze - unentbehrliche Daten, um in politischen Diskussionen über den kommenden Koalitionsvertrag aufklärend wirken zu können - und auch sonst nützlich.

JM

Der Artikel beginnt mit folgender Einleitung:

Großzügig und kleinkariert

 Rückblick auf die Regierungspolitik der letzten CDU/CSU/SPD-Koalition (2005-2009)

 Von Christoph Butterwegge

Nach den Sondierungsgesprächen der Unionsparteien mit den Bündnisgrünen und der SPD scheint eine Neuauflage der Großen Koalition, wie es sie zuletzt von 2005 bis 2009 gab, ins Haus zu stehen. Für die „kleinen Leute“ und den Wohlfahrtsstaat verheißt diese Konstellation nichts Gutes. Denn eine kritische Bilanz der Regierungspraxis zeigt, dass die letzte CDU/CSU/SPD-Koalition sozialpolitisch weitgehend Rückschritt bedeutete, Stagnation auf manch anderen Gebieten mit sich brachte und zur Resignation vor allem vieler junger Menschen beigetragen hat, die von ihr gesellschaftliche Veränderungen erhofften. Erinnert sei nur an die Erhöhung des Renteneintrittsalters von 65 auf 67 Jahre, die Föderalismusreform und die Verankerung der „Schuldenbremse“ im Grundgesetz.

Der gesamte Artikel findet sich unter dem folgenden Link auf den NachDenkSeiten von Müller und Lieb:

http://www.nachdenkseiten.de/wp-print.php?p=18974